Allgemeine Geschäftsbedingungen

YOU dsgn FREE

1. Allgemeines

   1. YOU dsgn ist ein Webseiten-Service von CA dsgn (nachfolgend „Anbieter“ genannt). Der Service wird in den Varianten FREE und PREMIUM angeboten. Er umfasst die einheitliche Bereitstellung einer internetbasierten Softwarelösung zum Erstellen eigener Webseiten durch den Kunden und das Zugänglichmachen der so generierten Inhalte unter einer Internetadresse. YOU dsgn kann nur einheitlich genutzt werden, d.h. die durch den Kunden mit der Software generierten Inhalte können nicht anderweitig bereitgestellt oder überlassen werden und es ist nicht möglich, Inhalte ohne die Verwendung der bereitgestellten Softwarelösung im Internet zugänglich zu machen.
   2. Mit der Anmeldung als Kunde bei YOU dsgn akzeptieren Sie (im Folgenden "Kunde" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt). Abweichende AGB des Kunden werden durch den Anbieter nicht akzeptiert, auch wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht widersprochen wird.

2. Angebot; Vertragsabschluss

   1. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Gewerbetreibende. Der Kunde sichert zu, dass er YOU dsgn ausschließlich im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit verwendet. Das Angebot von YOU dsgn erfolgt freibleibend und unverbindlich. Bestellungen von YOU dsgn kann der Anbieter innerhalb einer Bearbeitungsfrist von einer Woche annehmen. Der Vertrag über die Nutzung von YOU dsgn kommt zustande, wenn der Anbieter den Abschluss des Vertrages bestätigt oder der Zugang des Kunden zu YOU dsgn freischaltet.
   2. Angaben zu Art und Umfang des Services (technische Beschreibungen und Daten) sowie Darstellungen desselben (Zeichnungen, Darstellungen und Vorschaubilder) sind nicht verbindlich. Der Anbieter ist jederzeit dazu berechtigt, den Leistungsumfang zu modifizieren, einzuschränken oder zu erweitern.

3. Leistungsumfang

   1. Der Anbieter stellt dem Kunden eine internetbasierte Softwarelösung zum Erstellen einer eigenen Webseite zur Verfügung (SaaS - Software as a Service).. Der Kunde erhält während der Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Software in der jeweils aktuellen Version über das Internet bestimmungsgemäß zu nutzen. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Software ergibt sich aus ihrer Leistungsbeschreibung und kann unter http://www.you-dsgn.de/about/function_overview eingesehen und abgerufen werden. Der Kunde darf die Software nicht bearbeiten. Die Überlassung der Software als Maschinenprogram zum Zwecke der Installation auf Datenträgern des Kunden ist ausgeschlossen. Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist: zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die die auch nur vorrübergehende Installation oder das Speichern der Software auf Datenträgern.
   2. Die vom Kunden erstellten Inhalte werden auf Servern des Anbieters bzw. eines dritten Providers zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden Systemressourcen auf einem virtuellen Server zur Verfügung. Der Kunde kann auf diesem Server über die mit der bereitgestellten Software generierten Inhalte im einzelvertraglich festgelegten Umfang je nach Servicepaket speichern. Die Leistungen des Anbieters bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Zurverfügungstellung virtuellen Speicherplatzes auf eigenen Servern oder auf Servern eines dritten Providers und die Anbindung der Inhalte an das Internet. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb der eigenen Server oder der eines dritten Providers ist dem Anbieter nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit nicht geschuldet.
   3. Die Bereitstellung von YOU dsgn FREE erfolgt unentgeltlich und werbefinanziert. Auf den Webseiten des Kunden wird zu diesem Zweck Werbung eingeblendet. Der Kunde ist nicht berechtigt, die platzierte Werbung zu bearbeiten, zu entfernen oder zu verdecken.
   4. Die Webseiten der Kunden werden unter einer Subdomain (z.B. unter dein-unternehmen.you-dsgn.com) veröffentlicht. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, eine extern gehostete Domain auf seine YOU dsgn FREE Webseite umzuleiten bzw. die YOU dsgn FREE Webseite in einer externen Webseite anzuzeigen (z.B. Einbindung per Frame oder Iframe).
   5. Der Anbieter erbringt die vorgenannten Leistungen freibleibend. Ein Anspruch des Kunden auf eine Erreichbarkeit seiner Webseiten besteht nicht.
   6. Der Anbieter ist dazu berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und den Leistungsumfang der Software zu erweitern, zu ändern oder einzuschränken. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Kunden auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen des Anbieters zu gewährleisten, so wird der Anbieter dem Kunden diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der YOU dsgn Webseiten verändert wird. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass das Erscheinungsbild seiner Webseiten unverändert bleibt und/oder dass durch den Anbieter vorgenommene Änderungen am Leistungsumfang rückgängig gemacht werden.
   7. Nimmt der Kunde Service- oder Supportleistungen des Anbieters in Anspruch, insbesondere beim Einstellen neuer Texte, Bilder, Youtube- oder Vimeo-Videos, Bildergalerien, Soundcloud-Sounds, Google Karten, YOU-dsgn Countdown-Timer, Facebook-Kommentarfeldern und YOU-dsgn Formularen, beträgt die hierfür anfallende Vergütung 80,00 EUR netto für jede angefangene Stunde.

4. Personenbezogene Daten; Datenschutz

   1. Der Kunde garantiert, dass die von ihm abgefragten und mitgeteilten Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind.
   2. Der Anbieter wird die zur Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Zu diesen Daten gehören insbesondere Name bzw. Firma, Anschrift einschließlich Rufnummer und E-Mail-Adresse des Kunden sowie ggf. sein Alter. Ferner werden Daten über Beginn und Ende der Inanspruchnahme der Leistungen sowie der Eingabe der Zugangscodes zur Erfassung der Nutzung verwendet. Diese Nutzungsdaten werden nach vollständiger Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden gelöscht. Die Daten werden hierbei soweit erforderlich an dritte Service-Provider des Anbieters weitergegeben und dort verarbeitet.
   3. Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese finden Sie unter http://www.you-dsgn.de/meta/data_use_policy

5. Allgemeine Pflichten des Kunden

   1. Der Kunde ist für sämtliche Inhalte auf dem ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz und die Gestaltung seiner YOU dsgn Webseite alleine verantwortlich. Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet, den Speicherplatz und die YOU dsgn Webseiten des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde garantiert, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen. Der Kunde garantiert, keine Inhalte auf dem Speicherplatz zu speichern oder im Internet bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstige verwerfliche Inhalte) oder behördliche Auflagen verstoßen. Der Kunde garantiert, allen gesetzlichen Pflichten nachzukommen, die ihn als Anbieter seiner Webseite mit ihren Inhalten treffen. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Vorgaben des Telemediengesetzes und der Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer.
   2. Der Kunde stellt den Anbieter bei Verstößen gegen Ziffer 5.1 von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten der Rechtsverfolgung auf erstes Anfordern frei. Dies gilt auch für eigene Rechtsverfolgungskosten des Anbieters nach seiner Inanspruchnahme. Bei einem unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoß gegen die Verpflichtungen aus Ziffer 5.1. sowie bei der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter ist der Anbieter berechtigt, die Anbindung der Inhalte an das Internet ganz oder teilweise einzustellen. Der Anbieter wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
   3. Für den Zugriff auf die Software und den für den Kunden bestimmten Speicherplatz erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal alle sechs Monate, zu ändern. Das Passwort muss eine Mindestlänge von 8 Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichnen enthalten. Der Kunde darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt wurden, die Leistungen bestimmungsgemäß zu nutzen. Wird das Passwort dreimal in Folge unrichtig eingegeben, kann der Anbieter den Zugriff auf die Leistungen zum Schutz vor Missbräuchen sperren, ohne hierzu verpflichtet zu sein. Der Kunde wird im Falle einer Sperrung informiert. Er erhält dann vom Anbieter ein neues Passwort zugeteilt. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, nicht nur das Passwort, sondern auch die Benutzerkennung neu zu vergeben.
   4. Es ist dem Kunden untersagt, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen Dritten ganz oder teilweise zur eigenen Nutzung zu überlassen.
   5. Der Kunde wird über die bereitgestellte Software in die Lage versetzt, seine Webseiten und ihre Inhalte selbst zu sichern. Dem Kunden obliegt es alle Inhalte, Dateien und Softwareeinstellungen auf diesem Wege regelmäßig, mindestens aber einmal wöchentlich selbst zu sichern..
   6. Der Kunde darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Anbieters versenden.

6. Nutzungsdauer

   1. Die Webseiten können jederzeit vom Kunden gelöscht werden. Mit der Löschung durch den Kunden ist das Vertragsverhältnis beendet. Loggt sich ein Kunde nicht innerhalb von 180 Tagen in seine Webseite ein, so kann der Anbieter die Webseite und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und alle Zugänge des Kunden sperren. Der Anbieter wird den Kunden zwei Wochen vor diesem Schritt hierüber informieren.
   2. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Service mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten jederzeit einzustellen. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit Ablauf der Kündigungsfrist beendet. Die
   3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden löschen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung von Sicherungskopien oder des Quelltextes der erstellten Webseiten.

7. Leistungsstörungen

   1. Die Haftung des Anbieters für Schäden aufgrund der Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes.
   2. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Leistungsstörungen sind ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht auf Schadensersatz.

8. Schlussbestimmungen

   1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dies gilt auch bei der Registrierung von Kunden aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist Idar-Oberstein.

YOU dsgn PREMIUM

1. Allgemeines

   1. YOU dsgn ist ein Webseiten-Service von CA dsgn (nachfolgend „Anbieter“ genannt). Der Service wird in den Varianten FREE und PREMIUM angeboten. Er umfasst die einheitliche Bereitstellung einer internetbasierten Softwarelösung zum Erstellen eigener Webseiten durch den Kunden und das Zugänglichmachen der so generierten Inhalte unter einer Internetadresse. YOU dsgn kann nur einheitlich genutzt werden, d.h. die durch den Kunden mit der Software generierten Inhalte können nicht anderweitig bereitgestellt oder überlassen werden und es ist nicht möglich, Inhalte ohne die Verwendung der bereitgestellten Softwarelösung im Internet zugänglich zu machen.
   2. Mit der Anmeldung als Kunde bei YOU dsgn akzeptieren Sie (im Folgenden "Kunde" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt). Abweichende AGB des Kunden werden durch den Anbieter nicht akzeptiert, auch wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht widersprochen wird.

2. Angebot; Vertragsabschluss

   1. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Gewerbetreibende. Der Kunde sichert zu, dass er YOU dsgn ausschließlich im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit verwendet. Das Angebot von YOU dsgn erfolgt freibleibend und unverbindlich. Bestellungen von YOU dsgn kann der Anbieter innerhalb einer Bearbeitungsfrist von einer Woche annehmen. Der Vertrag über die Nutzung von YOU dsgn kommt zustande, wenn der Anbieter den Abschluss des Vertrages bestätigt oder der Zugang des Kunden zu YOU dsgn freischaltet.
   2. Angaben zu Art und Umfang des Services (technische Beschreibungen und Daten) sowie Darstellungen desselben (Zeichnungen, Darstellungen und Vorschaubilder) sind nur annähernd verbindlich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorhergesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt oder ihr Vorhandensein ausdrücklich zugesichert wurde.

3. Leistungsumfang

   1. Der Anbieter stellt dem Kunden eine internetbasierte Softwarelösung zum Erstellen einer eigenen Webseite zur Verfügung (SaaS - Software as a Service).. Der Kunde erhält während der Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Software in der jeweils aktuellen Version über das Internet bestimmungsgemäß zu nutzen. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Software ergibt sich aus ihrer Leistungsbeschreibung und kann unter http://www.you-dsgn.de/about/function_overview eingesehen und abgerufen werden. Der Kunde darf die Software nicht bearbeiten. Die Überlassung der Software als Maschinenprogram zum Zwecke der Installation auf Datenträgern des Kunden ist ausgeschlossen. Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist: zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die die auch nur vorrübergehende Installation oder das Speichern der Software auf Datenträgern.
   2. Die vom Kunden erstellten Inhalte werden auf Servern des Anbieters zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden Systemressourcen auf einem virtuellen Server zur Verfügung. Der Kunde kann auf diesem Server über die mit der bereitgestellten Software generierten Inhalte im einzelvertraglich festgelegten Umfang je nach Servicepaket speichern. Die Leistungen des Anbieters bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Zurverfügungstellung virtuellen Speicherplatzes auf eigenen Servern oder auf Servern eines dritten Providers und die Anbindung der Inhalte an das Internet. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb der eigenen Server oder der eines dritten Providers ist dem Anbieter nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit nicht geschuldet.
   3. Der Anbieter erbringt die vorgenannten Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit. Der Anbieter und als Erfüllungsgehilfen eingeschaltete Provider sind berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen. Zu diesem Zweck können Leistungen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden vorrübergehend eingestellt werden. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Während der Wartungsarbeiten stehen die vorgenannten Leistungen nicht zur Verfügung.
   4. Die Inhalte des für den Kunden bestimmten Speicherplatzes werden vom Anbieter arbeitstäglich gesichert. Die Datensicherung erfolgt rollierend in der Weise, dass die für einen Wochentag gesicherten Daten bei der für den nachfolgenden gleichen Wochentag erfolgenden Datensicherung überschrieben werden. Nach dem gleichen Prinzip erfolgt eine wöchentliche Datensicherung, bei der die Daten ebenfalls rollierend nach Ablauf von vier Wochen überschrieben werden. Die Sicherung erfolgt stets für den gesamten Serverinhalt und umfasst unter Umständen auch die Daten weiterer Kunden. Der Kunde hat daher keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Server.
   5. Der Anbieter ist dazu berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und den Leistungsumfang der Software zu erweitern, zu ändern oder einzuschränken. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Kunden auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen des Anbieters zu gewährleisten, so wird der Anbieter dem Kunden diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der YOU dsgn Webseiten verändert wird. Ist dem Kunden die Änderung nicht zumutbar, kann er innerhalb einer Frist von vier Wochen deren Rückgängigmachung verlangen, es sei denn, die Änderung beruht auf gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben.
   6. Der Kunde hat Anspruch auf im Preis enthaltene monatliche Serviceleistungen von zwei Zeitstunden. Die Serviceleistungen umfassen technischen Support und das Einstellen neuer Texte, Bilder, Youtube- oder Vimeo-Videos, Bildergalerien, Soundcloud-Sounds, Google Karten, YOU-dsgn Countdown-Timer, Facebook-Kommentarfeldern und YOU-dsgn Formularen. Die Serviceleistungen sind nur bei Bedarf zu erbringen. Sollte der Kunde die monatliche Serviceleistung nicht vollständig in Anspruch nehmen, kann eine verbleibende Restzeit nicht in den Folgemonat übertragen werden. Über die Servicepauschale hinausgehende Leistungen werden dem Kunden mit 80,00 EUR netto in Rechnung gestellt.

4. Domainregistrierung, -kündigung, Providerwechsel

   1. Die Webseiten des Kunden werden grds. unter einer eigenen Toplevel-Domain des Kunden dargestellt, wobei die Registrierung und administrative Verwaltung der Domain durch den Anbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen im Preis enthalten ist. Auf Wunsch ist auch die Bereitstellung einer Subdomain möglich.
   2. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Anbieter im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe ("Registrar") lediglich als Vermittler tätig. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (z.B. ".DE") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierenden Domain maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z.B. bei DE-Domains die DENIC-Registrierungs-bedingungen und die DENIC-Registrierungsrichtlinien des DENIC e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages. Für die Registrierung von anderen Top-Level-Domains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, die der Anbieter dem Kunden auf Wunsch zusendet und die zudem im Internet bei der jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden können.
   3. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, zur Domainregistrierung die richtigen und vollständigen Daten des Domaininhabers ("Registrant") und des administrativen Ansprechpartners ("Admin-C") anzugeben. Technischer Ansprechpartner ist in jedem Fall YOU dsgn.
   4. Der Anbieter wird nach Vertragsabschluss die Möglichkeit zur Beantragung der gewünschten Domain beim zuständigen Registrar bereitstellen. Der Anbieter hat auf die Domain-Vergabe durch die jeweilige Organisation keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft des Anbieters darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch den Anbieter aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung des Anbieters. Erst mit der Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in der Datenbank des Registrars ist die Domain dem Kunden zugeteilt.
   5. Der Kunde überprüft vor der Beantragung einer Domain, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Kunde garantiert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben.
   6. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der Kunde eine andere Domain wählen. Das gilt nicht, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. In diesem Fall sorgt der Kunde für eine Freigabe durch den bisherigen Provider oder beantragt eine zusätzliche entgeltpflichtige Domain über den Anbieter. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.

5. Personenbezogene Daten; Datenschutz

   1. Der Kunde garantiert, dass die von ihm abgefragten und mitgeteilten Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind.
   2. Der Anbieter wird die zur Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Zu diesen Daten gehören insbesondere Name bzw. Firma, Anschrift einschließlich Rufnummer und E-Mail-Adresse des Kunden sowie ggf. sein Alter und im Falle der Erteilung einer Einzugsermächtigung auch die Angaben zu seiner Bankverbindung als Bestandsdaten. Ferner werden Daten über Beginn und Ende der Inanspruchnahme der Leistungen sowie der Eingabe der Zugangscodes zur Erfassung der Nutzung verwendet. Diese Nutzungsdaten werden nach vollständiger Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden gelöscht. Die Daten werden hierbei soweit erforderlich an dritte Service-Provider des Anbieters, den Registrar der Domain (vgl. Ziffer 4.2) und an die mit der Zahlungsabwicklung betrauten Kreditinstitute weitergegeben und dort verarbeitet.
   3. Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese finden Sie unter http://www.you-dsgn.de/meta/data_use_policy?lang=de.

6. Allgemeine Pflichten des Kunden

   1. Der Kunde ist für sämtliche Inhalte auf dem ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz und die Gestaltung seiner YOU dsgn Webseite alleine verantwortlich. Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet, den Speicherplatz und die YOU dsgn Webseiten des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde garantiert, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen. Der Kunde garantiert, keine Inhalte auf dem Speicherplatz zu speichern oder im Internet bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstige verwerfliche Inhalte) oder behördliche Auflagen verstoßen. Der Kunde garantiert, allen gesetzlichen Pflichten nachzukommen, die ihn als Anbieter seiner Webseite mit ihren Inhalten treffen. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Vorgaben des Telemediengesetzes und der Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer.
   2. Der Kunde stellt den Anbieter bei Verstößen gegen Ziffer 5.1 von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten der Rechtsverfolgung auf erstes Anfordern frei. Dies gilt auch für eigene Rechtsverfolgungskosten des Anbieters nach seiner Inanspruchnahme. Bei einem unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoß gegen die Verpflichtungen aus Ziffer 5.1. sowie bei der Geltendmachung von nicht offensichtlich unbegründeten Ansprüchen Dritter ist der Anbieter berechtigt, die Anbindung der Inhalte an das Internet ganz oder teilweise vorrübergehend bis zu einer abschließenden Klärung der Sach- und Rechtslage einzustellen. Der Anbieter wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
   3. Für den Zugriff auf die Software und den für den Kunden bestimmten Speicherplatz erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal alle sechs Monate, zu ändern. Das Passwort muss eine Mindestlänge von 8 Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichnen enthalten. Der Kunde darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt wurden, die Leistungen bestimmungsgemäß zu nutzen. Wird das Passwort dreimal in Folge unrichtig eingegeben, kann der Anbieter den Zugriff auf die Leistungen zum Schutz vor Missbräuchen sperren, ohne hierzu verpflichtet zu sein. Der Kunde wird im Falle einer Sperrung informiert. Er erhält dann vom Anbieter ein neues Passwort zugeteilt. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, nicht nur das Passwort, sondern auch die Benutzerkennung neu zu vergeben.
   4. Es ist dem Kunden untersagt, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen Dritten ganz oder teilweise zur eigenen Nutzung zu überlassen.
   5. Der Kunde wird über die bereitgestellte Software in die Lage versetzt, seine Webseiten und ihre Inhalte selbst zu sichern. Dem Kunden obliegt es unabhängig von der Datensicherung durch den Anbieter gem. Ziffer 3.4, alle Inhalte, Dateien und Softwareeinstellungen, auf diesem Wege regelmäßig, mindestens aber einmal wöchentlich selbst zu sichern..
   6. Der Kunde darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Anbieters versenden.

7. Vertragslaufzeit

   1. Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht innerhalb der vereinbarten Kündigungsfristen gekündigt wird.
   2. Für den Kunden beträgt die Kündigungsfrist einen Monat zum Vertragsende; für den Anbieter drei Monate zum Vertragsende.
   3. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen (§ 126b BGB). Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese hierbei von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der Kunde auf seiner YOU dsgn Webseite als Kontaktadresse hinterlegt hat. Bei der Kündigung ist zudem der registrierte Benutzername anzugeben.
   4. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden löschen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung von Sicherungskopien oder des Quelltextes der erstellten Webseiten.

8. Preise

   1. Der Preis für YOU dsgn PREMIUM beträgt 149,90 EUR (inkl. 19% MwSt.) für den Zeitraum von 12 Monaten und ist im Voraus fällig.
   2. Der Kunde erhält seine Rechnung auf elektronischem Wege. Die Bezahlung erfolgt mittels Lastschrifteinzug. Der Kunde verpflichtet sich dazu, dem Anbieter zu diesem Zweck ein SEPA-Basislastschriftmandat zu erteilen.
   3. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, das Zurückbehaltungsrecht beruht auf einer behaupteten Nicht- oder Schlechterfüllung der vertraglichen Hauptpflichten des Anbieters aus demselben Vertragsverhältnis.
   4. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, soweit die auf Zahlung gerichteten Gegenansprüche auf einer behaupteten Nicht- oder Schlechterfüllung der vertraglichen Hauptpflichten des Anbieters aus demselben Vertragsverhältnis beruhen, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

9. Leistungsstörungen

   1. Erbringt der Anbieter die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben gemäß Ziffer 3.3 dieser AGB mangelhaft, so ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen.
   2. Ist die Nacherfüllung nicht möglich, weil die Leistung beispielsweise nicht nachgeholt werden kann oder schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde berechtigt, Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen sowie die Vergütung zu mindern und, wenn dem Kunden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Der Kunde kann zudem Schadensersatz nach Ziffer 7 dieser AGB beanspruchen.
   3. Für Mängel, die bereits bei Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der Software oder der Überlassung des Speicherplatzes an den Kunden vorhanden waren, haftet der Anbieter nur, wenn er diese Mängel zu vertreten hat.
   4. Der Kunde hat dem Anbieter Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die Mängelansprüche mit Ausnahme von Ansprüchen auf Schadensersatz nach Ziffer 7 dieser AGB verjähren in einem Jahr.

10. Haftung

    1. Die Haftung des Anbieters für Schäden aufgrund der Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes.
    2. Außerhalb des Anwendungsbereichs von Nummer1 richtet sich die Haftung nach den folgenden Bestimmungen:
       • a. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei der Nichteinhaltung von Garantien und bei Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz.
       • b. Darüber hinaus haftet der Anbieter nur bei der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Anbieters auf vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Der Höchsthaftungsbetrag lautet auf 12.500,00 EUR.
       • c. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Anbieter vorbehaltlich seiner Haftung in Ziffer 7.2 lit. a) dieser AGB insoweit nicht, als der Schaden dem Grunde oder der Höhe nach darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, die ihm obliegenden Datensicherungen nach Ziffer 6.5 durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
    3. Für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 7.2 lit. a) dieser AGB gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Alle Übrigen Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von einem Jahr nach ihrer Entstehung.

11. Schlussbestimmungen

    1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dies gilt auch bei der Registrierung von Kunden aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist Idar-Oberstein

Stand 26.06.2014